Gericht bestätigt erstmalig Preisbindung für eBooks

18.01.2015 Johannes Haupt (Fachredakteur) 1 Kommentar

Erstmalig ist in der vergangenen Woche die Buchpreisbindung für eBooks von einem deutschen Gericht als Entscheidungsgrundlage genutzt worden. Börsenverein und Preisbindungstreuhänder freuen sich, unmittelbare Folgen sind aber nicht zu erwarten – die großen Portale werden weiterhin täglich hundertfach gegen das Gesetz verstoßen.

Das Landgericht Wiesbaden hat auf Veranlassung der Preisbindungstreuhänder Wallenfels/Russ eine einstweilige Verfügung gegen Media Markt erlassen, berichtete am Donnerstag zuerst das Fachblatt Buchmarkt. Damit bestätigte es erstmalig eine vom Börsenverein seit vielen Jahren vertretene Rechtsauffassung, nach der die für gedruckte Bücher geltende Preisbindung auch bei eBooks Anwendung findet. Anders als Hörbücher (die nicht gebunden sind) handele es sich bei eBooks um Produkte, die Bücher "reproduzieren oder substituieren" (§2 BuchPrG) und damit vom Gesetz erfasst seien.

Wohl primär ein Werbe-Verstoß

Nach Angaben der Anwälte und Preisbindungsträuhänder, die im Auftrag des Börsenverein tätig wurden, handelt es sich um die erste gerichtliche Entscheidung zur Preisbindung von eBooks. Die Freude ist groß, tatsächlich gab es zur grundsätzlichen Gültigkeit der Buchpreisbindung für eBooks aber eigentlich überhaupt keine zwei Meinungen (darüber, ob sie angemessen ist, hingegen schon).

Leider geht aus den Presseinformationen der Treuhänder nicht hervor, was genau sie abgemahnt haben. Uns ist jedenfalls nicht bekannt, dass eBooks bei Media Markt in der Vergangenheit großflächig billiger als erlaubt verkauft wurden. Wahrscheinlich wurden günstigere Preise einzig über Werbung suggeriert. Damit wäre Media Markt in "guter" Gesellschaft, insbesondere Weltbild bewegt sich seit Jahren an der Grenze des Erlaubten und auch schon einmal darüber hinaus.

Alltägliche Verstöße bei Preisanpassungen

Auch reale Verstoße gegen die Buchpreisbindung gibt es, tatsächlich sind sie sogar alltäglich. Bei einem unserer aktuellen eBook Tipps zum Wochenende, Allein, sahen die Artikelseiten von Amazon, Kobo und eBook.de (Libri) am Freitagnachmittag zur exakt gleichen Zeit so aus.

Artikelseite bei Amazon.de

Artikelseite bei eBook.de

Artikelseite bei Kobo

Der vom Verlag festgelegte Preis lag zu dieser Zeit bei 1,99 Euro, in sofern verstießen Kobo und eBook.de gegen die Buchpreisbindung. Freilich geschah der Verstoß ungewollt: Beim Titel handelt es sich um einen aktuellen Kindle Deal der Woche, der erst am Freitag auf 1,99 Euro verbilligt wurde. eBook.de (und weitere deutsche Händler) hatten den neuen Preis noch nicht eingespielt bekommen. Bei Kobo scheinen außerdem einige Preise noch nicht an die neuen Steuergegebenheiten angepasst zu sein – inzwischen kostet das eBook dort 1,75 Euro, was natürlich genauso irregulär ist.

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