Hausdurchsuchungen bei Nutzern (!) von eBook-Download-Seiten

11.12.2014 Johannes Haupt (Fachredakteur) 1 Kommentar

Der Kampf gegen illegale eBook-Download-Plattformen hat eine neue Qualität erreicht. Im Zusammenhang mit den illegalen eBook-Warez-Seiten spiegelbest.me und ebookspender.de hat die Staatsanwaltschaft knapp 50 Durchsuchungsbefehle erwirkt – gegen Betreiber und Moderatoren, aber offenbar auch gegen einfache Nutzer.

ebookspender.me (öffentlicher Bereich)

Bei ebookspender.me handelte es sich um ein geschlossenes Forum, in dem Nutzer gegen einen Mitgliedsbeitrag beziehungsweise "Buchspenden" Zugriff auf eine rund 50.000 Titel umfassende eBook-Datenbank bekamen. spiegelbest.me fungierte als "PR-Seite" für das Forum, dort wurden neue eBooks vorgestellt. Beide Seiten sind gegenwärtig offline.

Wie der Seitenname schon vermuten lässt, steckte hinter den Plattformen ein prominenter Kopf. "Spiegelbest" war auch beim vor fast genau einem Jahr vom Netz gegangenen boox.to beteiligt, das der Branche einige Kopfschmerzen bereitete, und gilt als eines der Sprachrohre der "Buchpiraten". Zwar hatte ebookspender.me nie auch nur annähernd einen solchen Stellenwert wie boox.to, das zu Hochzeiten monatlich Hunderttausende deutsche Lesefreunde mit digitaler Literatur eindeckte. Eine Signalwirkung geht von der Schließung dennoch aus.

Verfolgung von Nur-Downloadern "einmalig"

Ebenfalls Signalwirkung hat die Art der Strafverfolgung in diesem Fall. Der Rechtsanwalt Christian Solmecke berichtete in seinem Blog am gestrigen Mittwoch, Hausdurchsuchungen habe es nicht nur bei den Betreibern und bei den 30 Moderatoren gegeben, sondern auch bei 15 "einfachen Nutzern". Laut Solmecke sei das "einmalig", bislang seien ausschließlich Betreiber belangt worden.

"Nicht offensichtlich rechtswidrig"?

Betroffen sollen auch Nutzer sein, die ausschließlich eBooks heruntergeladen haben. Laut Solmecke hätten diese Nutzer grundsätzlich wenig zu befürchten, weil es sich bei ebookspender.de um eine "nicht offensichtlich rechtswidrige" Seite gehandelt habe. "Insbesondere in Zeiten von Spotify und Co. kann ein Nutzer möglicherweise davon ausgehen, dass solche Flatrate Angebote nicht rechtswidrig sind". Das "möglicherweise" drückt aber schon aus, dass man sich hier auf rechtlich dünnem Eis bewegt.

Ein Zeichen setzen

Ermittelt wurden die Nutzer laut Durchungsbeschluss "durch Rückverfolgung der IP-Adresse". Im Schreiben werden auch die Erstatter der Anzeiger aufgeführt: Die drei großen Konzernverlagshäuser Bonnier, Random House/Bertelsmann und Holtzbrinck, aber auch Bastei Lübbe und dtv.

Weiterhin wird im Durchsuchungsbeschluss die Größe von ebookspender.me und speigelbest.me skizziert. Zitat: "Der Bücherbestand der Seiten wächst auf diese Weise rasant an ebenso wie der Nutzerbestand, der zuletzt Zuwächse von 10 bis 15 Neuregistrierungen pro Tag verzeichnen konnte." Hier von einem rasanten Wachstum zu sprechen, ist schon sehr gewagt. Wie gesagt: Anders als bei boox.to (wo sich die Betreiber letztlich selbst zerfleischten) oder jüngst auch bei boerse.bz/boerse.to geht es hier weniger um reale Umsatzeinbußen als um ein Zeichen. Es richtet sich vornehmlich an die zahlreichen Nutzer illegaler Download-Angebote, die sich bislang eigentlich keine Sorgen um Strafverfolgung machen mussten.

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